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Informationen |
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| Allgemeine Lizenz- und Geschäftsbedingungen (AGB) |
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§ 1
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
die Inanspruchnahme der Werke auf unserer Webseite und beinhaltet zu
den vor dem Download mitgeteilten bzw. ausgewählten Daten die
Vereinbarung zwischen Ihnen und uns.
§ 2
Mit dem Erwerb unserer Werke erklären Sie sich zudem mit unseren
unseren "Datenschutzbedingungen" einverstanden, weshalb Sie sich auch
diese durchlesen sollten, um zu erfahren wie wir Ihre persönlichen
Daten/Informationen erheben und verarbeiten.
Wenn Sie bei uns etwas kaufen, dann erhalten Sie von uns eine E-Mail die
bestätigt, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben, weshalb mit
der Bestellung Ihr Einverständnis besteht Ihnen Emails
bezüglich ihres Werkes (Bestätigungsmail, Download-Links oder
Ähnliches) zuzuschicken.
§ 3
Mit dem nach Zahlung freigegebenen Download bzw. dem Rechnungsausgleich
erfolgt die Gewährung der zeitlich unbegrenzten, nicht
übertragbaren Lizenz zur nicht exklusiven Nutzung des Werkes im
Sinne von § 21 UrhG, also des Rechts, die als Datensatz
übermittelten Vorträge oder Aufführungen des Werkes
mittels digitalem oder analogen Tonträger öffentlich
wahrnehmbar zu machen, und zwar durch Lautsprecher oder ähnliche
technische Einrichtungen.
Es dürfen für das Werk keine Unterlizenzen gewährt
werden, es darf nicht weiter verkauft werden und es darf auch nicht auf
andere Art und Weise mittelbar für die Nutzung durch Dritte oder
den Vertrieb verfügbar gemacht werden.
Es ist nicht gestattet, die Musiktitel in irgendeiner Weise zu
ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, die Musiktitel
für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw.
weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für
kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Die Lizenz steht unter der aufschiebenden Bedingung eines Verstosses
gegen die vorstehenden Definitionen und Einschränkungen der
umfassten Nutzung, weshalb ggf. ohne weitere Mitteilung mit sofortiger
Wirkung jegliche Nutzung des Werkes untersagt ist.
Bei einer fehlenden Lizenz oder einer unerlaubten, da von der Lizenz
nicht gedeckten Nutzung schulden Sie uns vorbehaltlich weitergehender
Vermögenschäden (dann Anrechnung) ohne weiteren Nachweis, die
Zahlung des Zweifachen, des nach unserer zum Zeitpunkt der Entdeckung
des Verstosses geltenden Vergütung für die entsprechende
lizensierte Nutzung des Werkes.
§ 4
Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich inkl. einer Umsatzsteuer
von 7% gem. § 12 Abs. 2 Ziff. 7. c) UstG, da die Einräumung,
Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem
Urheberrechtsgesetz ergeben, bezahlt wird.
§ 5
Jeglicher Inhalt dieser Webseite, Wörter, Bilder, Logos
insbesondere aber die Musikwerke stehen in unserem Urheberrecht,
hilfsweise in unserem alleinigen, umfassenden Nutzungsrecht und sind
zeitlich unbegrenzt GEMA -/ SUISA -/ AKM- frei, was wir mit
unserer Rechnung zusammen schriftlich bestätigen.
§ 6
Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko, wobei das
Angebot in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und
unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten wird.
Wir gewährleisten nicht, dass das Angebot den Anforderungen des
Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht,
sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht und übernehmen keine
Gewährleistung dafür, dass die für das Angebot genutzte
Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige
Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang
mit dem Angebot erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Sie sind für
Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung
verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten
oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder
sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein
verantwortlich.
Unsere Haftung, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen
aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt
sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der
Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen
Hauptpflicht beruhen.
Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für
mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen
und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen
Durchschnittsschaden begrenzt.
Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
§ 7
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so
zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt
deutsches Recht.
Soweit Sie Kaufmann sind, gilt für sämtliche
gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des
Mahnverfahrens geltend gemacht werden, unser Sitz als
ausschließlicher Gerichtsstand.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegen
oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt
der Klageerhebung unbekannt ist.
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gem. § 312d Abs. 4
Nr. 1 BGB nicht, da der Musikdownload aufgrund seiner Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
Wenn Sie eine Lieferung außerhalb Deutschlands (UK / USA usw.)
bestellen, unterliegt diese Bestellung womöglich
Einfuhrbestimmungen und Steuern, die in Ihrem Land erhoben werden.
Jegliche zusätzlichen Gebühren für Zollabfertigung
müssen von Ihnen getragen werden. Wir haben keine Kontrolle
über diese Gebühren und können Ihnen nicht vorher sagen,
wieviel sie betragen werden. Weil Zollbestimmungen von Land zu Land
sehr unterschiedlich sind, wenden Sie sich bitte an ihre
zuständige Zollbehörde, um weitere informationen zu erhalten.
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* 9 Cent/Minute aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Minute |
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